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AGB und Widerruf

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der IntuTrance – Academy of Hypnotic Arts GmbH

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vertreten durch die Geschäftsführer André und Heidi Maria Jordan, Lindenstraße 2, 86420 Diedorf, nachstehend als Anbieterin bezeichnet.

§1 Allgemeines

(1) Die Anbieterin bietet die Durchführung von Seminare und Kurse sowie den Kauf von Bücher und CDs aus den Bereichen der intuitiven Hypnose sowie der Psychoonkologie an. Nähere Informationen zu diesen Bereichen finden sich u.a. unter den Webseiten www.intuitive-hypnose.de und www.psychoonkologisch.de, Eine Buchung/Bestellung kann per E-Mail oder über die Webseite unter www.jordan-hypnose.de vorgenommen werden.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die beim Vertragsschluss gültige Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§2 Angebot / Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Seminare auf der Webseite der Anbieterin und/oder in sonstigen Medien wie Flyern, E-Mails etc. stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

Die Präsentation der Waren auf der Webseite der Anbieterin stellt ebenso kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist

(2) Eine Buchung von Seminaren und Kursen sowie die Bestellung von Waren durch den Kunden kann über die Internetseite der Anbieterin oder per E-Mail erfolgen. Die Bestellung/Buchung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die bestellte/n Ware/n bzw. der Teilnahme an dem gebuchten Seminar/Kurs dar.

(a) Online-Bestellung

(aa) Im Falle der Buchung über das Online-Buchungsportal der Anbieterin unter jordan-hypnose.de kann der Kunde aus dem Angebot ein Seminar/Kurs bzw. ein Produkt auswählen und diese über den Button mit dem Zeichen „Warenkorb“ in den sog. Warenkorb legen.

Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit die gewünschte Teilnehmeranzahl des jeweiligen Seminars/Kurses bzw. die Anzahl der gewünschten Produkte im Rahmen des Feldes „Anzahl“ zu ändern oder diesen nur Eingabe der Ziffer „0“ löschen. Durch Betätigung des Buttons „Warenkorb aktualisieren“ wird die entsprechende Anzahl geändert oder das Seminar / der Kurs gelöscht.

Mit Betätigung des Buttons „Weiter zur Kasse oder (weiter) zum Warkenkorb“ wird Bestellvorgang hinsichtlich der sich im Warenkorb befindlichen Seminare/Kurse unmittelbar eingeleitet.

Es öffnet sich eine Seite, in der der Kunde entweder seine bereits angelegten Kundendaten aktivieren oder seine persönlichen Daten eingeben kann. Daneben kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Weiter kann der Kunde hier die Widerrufsbelehrung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Nur wenn der Kunde nur Anklicken der entsprechenden Check-Boxen bestätigt, dass er das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen hat und die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, kann er die Bestellung fortsetzen. Der Kunde kann diese AGB jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „drucken“ im Rahmen seines Internetbrowser ausdrucken.

Im Anschluss ist sodann eine Übersicht zu finden, anhand derer die Details Buchung nochmals dargestellt werden.

Mit Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen oder Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschuss eines Vertrages über die Teillahme der im Warenkorb befindlichen Seminare/Kurse ab.

(bb) Die Anbieterin wird dem Kunden den Zugang seiner Anmeldung bzw. Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen.

(cc) Der Vertrag kommt nicht bereits mit dieser Eingangsbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten einer Auftrags-bzw. Teilnahmebestätigung, einer Rechnung mit Zahlungsaufforderung oder der Lieferung der Ware.

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, das in der Buchung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege erfolgten Buchungen ist die Anbieterin berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang anzunehmen.

(4) Der Vertragsschluss bzgl. der Buchung von Seminaren und Kursen erfolgt unter dem Vorbehalt, des Erreichens der im jeweiligen Angebot angegebenen Mindestteilnehmerzahl. Im Falle des Nichterreichens dieser wird der Kunde spätestens __3 Wochen_ vor Beginn des Seminars informiert. Der Anbieterin steht in diesem Falle ein Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 4 dieser AGB zu.

(5) Der Vertragsschluss bzgl. dem Erwerb von Waren erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Anbieterin zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Anbieterin wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(6) Sofern der Kunde die Buchung auf elektronischem Wege vornimmt, wird der Vertragstext von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§3 Leistungsumfang / Leistungsänderungen

(1) Gegenstand des bei der Anbieterin gebuchten Seminars/Kurses sind allein die Vorträge an den im Angebot benannten Kurstagen/Kursorten nebst entsprechender Seminar-/Kursunterlagen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind die dem Kunden für die im Zusammenhang mit dem gebuchten Seminar / Kurs anfallenden weiteren Kosten (wie für die Verpflegung, die An- und Abreise und/oder Übernachtung) nicht von der Seminargebühr umfasst.

(2) Die Anbieterin schuldet allein die vereinbarte Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten persönlichen gesundheitlichen, spirituellen oder wirtschaftlichen Erfolges.

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, den/die vorgesehenen Referenten durch andere, in gleichem Umfang qualifizierte (Ersatz-) Referenten zu ersetzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Hierüber wird der Kunde unverzüglich unterrichtet.

(4) Weiter ist die Anbieterin berechtigt, Änderungen in Bezug auf den Inhalt und/oder die Organisation eines Seminars/Kurses vorzunehmen, sofern dies im Einzelfall zweckdienlich und dem Kunden zumutbar ist. Sofern es sich um Änderungen im Hinblick auf den Ort oder die Zeit des Seminars/Kurses handelt, wird der Kunde hierüber unverzüglich unterrichtet.

§4 Urheberrecht

(1) Sämtliche Seminar –und Kursunterlagen und die Inhalte der Internetseiten der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Diese dürfen ausschließlich zu persönlichen Fort- bzw. Ausbildungzwecken und der Information der Kunden genutzt werden. Die Anbieterin räumt dem Kunden insoweit das einfache, nicht an Dritte übertragbare Recht ein, die von der Anbieterin überlassenen Unterlagen im Sinne des Vertrages zu nutzen.

Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht des Kunden Daten und Dokumente, die im Rahmen des Angebots der Anbieterin zur Verfügung gestellt werden zum eigenen Gebrauch zu verwenden, insbesondere diese abzuspeichern und/oder auszudrucken.

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist eine über den eigenen, privaten Gebrauch hinausgehende Nutzung der von der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Unterlagen und/oder Informationen unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, diese bzw. Teile hieran für die Nutzung durch Dritte zu kopieren oder zu speichern. Insbesondere dürfen diese nicht zum Zwecke der Verwendung für (Fremd-)Seminare genutzt und/oder weitergegeben werden.

(3) Für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen Abs. 2 wird die Anbieterin den Kunden kostenpflichtig abmahnen lassen und auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Die Geltendmachung weiterer Rechte behält sich die Anbieterin ausdrücklich vor.

§5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist die Anbieterin – gegebenenfalls nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt der Anbieterin bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Anbieterin nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Anbieterin behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(4) Die Anbieterin verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei der Anbieterin.

§6 Vergütung / Zahlungsmöglichkeiten

(1) Die angegebenen Preise und sonstigen Entgelte sind bindend. Es handelt sich um Endpreise.

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind in der/den Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen enthalten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.

Die Durchführung von Seminaren/Kursen stellt eine umsatzsteuerbefreite Leistung dar, weshalb die Preise hierfür keine gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

(2) Die Kunden können die geschuldete Vergütung per Rechnung leisten.

(3) Soweit nicht gesondert ggf. zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart wurde, hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Teilnahmebestätigung bzw. der Rechnung per E-Mail oder Post den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem eine pauschale Zahlung in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn sich der Unternehmer mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Pauschale nach Satz 5 wird auf einen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

(4) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch die Anbieterin nicht bestritten wurden. Das Recht des Kunden zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§7 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§8 gesetzliches Widerrufsrecht

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

(1) Bei einem Vertrag über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IntuTrance – Academy of Hypnotic Arts GmbH, Lindenstraße 2, 86420 Diedorf, Tel: +49 (0) 82385082940, E-Mail: info@jordan-hypnose.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig

– bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2) Bei einem Vertrag über eine Dienstleistung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IntuTrance – Academy of Hypnotic Arts GmbH, Lindenstraße 2, 86420 Diedorf, Tel: +49 (0) 82385082940, E-Mail: info@jordan-hypnose.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § § 356 Abs. 4 BGB vorzeitig, wenn

– der Unternehmern die Dienstleistung vollständig erbracht hat und

– mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert

(3) Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An IntuTrance – Academy of Hypnotic Arts GmbH, Lindenstraße 2, 86420 Diedorf, E-Mail: info@jordan-hypnose.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

§9 Stornierung / Ersatzteilnehmer sowie Rücktritt durch die Anbieterin

(1) Eine kostenfreie Stornierung durch den Kunden ist bis ____2____ Wochen vor Seminar-/Kursbeginn ist jederzeit möglich. Die Stornierung muss in Textform (per Brief, Fax oder E-Mail) gegenüber der Anbieterin erfolgen.

Im Falle einer Stornierung weniger als __2__ Wochen vor Beginn oder Abbruch des Seminars/Kurses bleibt die volle Teilnahmegebühr fällig. Dem Kunden steht es frei, der Anbieterin einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(2) Die Stornogebühr wird nicht berechnet, wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung gem. § 7 dieser AGB widerrufen kann. Diesbezüglich wird auf § 7 dieser AGB verwiesen.

(3) Im Falle der Verhinderung eines angemeldeten Kunden kann eine vom Kunden gesandte Vertretung teilnehmen, vorausgesetzt, diese erfüllt die persönlichen Buchungsvoraussetzungen des betroffenen Seminars/Kurses. Hierdurch entstehen keine weiteren Kosten.

(4) Die Anbieterin hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn die vereinbarte Mindesteilnehmerzahl nicht erreicht worden ist (vgl. § 2 Abs. 7) oder das Seminar /der Kurs aufgrund von Leistungshindernissen, welche die Anbieterin nicht zu vertreten hat, nicht stattfinden kann. In diesen Fällen erklärt die Anbieterin gegenüber dem Teilnehmer umgehend den Rücktritt vom Vertrag und erstattete dem Teilnehmer die Seminargebühr.

(5) Die Anbieterin behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung bzw. eines Zertifikats für den Fall vor.

§10 Gewährleistung bei Kauf von Waren

(1) Dem Kunden steht bzgl. gekaufter Waren ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 10, 11 dieser AGB modifiziert wird.

(2) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Die Anbieterin ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet die Anbieterin für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 Abs. 1 dieser AGB.

(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung der Anbieterin als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Anbieterin grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung der Anbieterin nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn die Anbieterin einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

(9) Die Anbieterin gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§11 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Anbieterin. Die Anbieterin haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Teilnehmers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Anbieterin haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei der Anbieterin zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Die Anbieterin haftet nur für eigene Inhalte auf Ihrer Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die Anbieterin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern die Anbieterin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§12 Verschwiegenheit

Die Anbieterin verpflichtet sich zur strickten Verschwiegenheit über alle Informationen oder persönlichen Geheimnisse des Kunden, die ihnen im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden. Dies gilt auch für sämtliche Mitarbeiter der Anbieterin. Die Weitergabe von bestimmten Kundendaten an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte kann im Rahmen der Auftragsabwicklung z.B. zur Abwicklung von Zahlungen erforderlich sein. Diese Dritten sind dazu verpflichtet, die erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke des Services und der Geschäftsabwicklung zu verwenden.

§13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz der Anbieterin zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Die Anbieterin ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.